Erfindung
Erfindung und Entdeckung
Die Begriffe Erfindung und Entdeckung werden vielfach verwechselt, obwohl sie ganz unterschiedlich Dinge meinen. Eine Entdeckung betrifft etwas zur Zeit der Entdeckung bereits Vorhandenes, das aber bislang unbekannt war. Dadurch hat sich jedoch infolge der Entdeckung nichts geändert (außer der damit verbundene Wissenszuwachs eines Einzelnen oder der Allgemeinheit). So sprechen wir von der Entdeckung der Schwerkraft, einen Planetoiden, eines chemischen Stoffes, einer Tierart usw. Eine Erfindung dagegen betrifft stets etwas, was bisher nicht dagewesen ist. Diese Sache steht jedoch mit bereits Bekanntem in einem Zusammenhang, sie tritt nicht als etwas völlig Neues auf. Es werden an bekannten Dingen Veränderungen vorgenommen, so daß ihre Wirkung qualitativ oder quantitativ verbessert wird.Heute neigt man dazu, Erfindungen nur Materielles zu beziehen und abstrakte Dinge, wie z.B. die Erfindung eines neuen Versmaßes, von den Erfindungen auszunehmen.
Erste Erfindungen
Die ersten Erfindungen machte bereits der Naturmensch. Sie betrafen insbesondere Werkzeuge, die eine bessere Verwendung von Arm und Hand zur Folge hatten. Nachdem der Mensch die Entdeckung gemacht hatte, daß ein Stein in der Hand die Wirkung des Armes erhöhte, konnte er dem Stein eine besondere Form geben, um dessen Wirkungsweise zu erhöhen. Das führte zur Erfindung der Steinaxt.Das Erfinden
Das Erfinden ist weder als Kunst noch als Wissenschaft zu verstehen. Es ist eine eigenartige geistige Fähigkeit, die relativ wenigen Menschen gegeben zu sein scheint.Große Gelehrte, Forscher und Entdecker sind nur sehr selten auch große Erfinder. Voraussetzung ist vielmehr eine besondere Kombinationsgabe, die wissenschaftliche Kenntnisse, technisches Verständnis und Konzentration auf ein Ziel benutzt.
Wirkung von Erfindungen
Man spricht von großen Erfindungen, wenn sie viele kleinere Erfindungen nach sich ziehen, die später im Alltag benutzt werden oder überhaupt allgemein bekannt werden. Doch werden große Erfindungen nicht immer sofort als solche wahrgenommen. So bestand die Dampfmaschine noch sieben Jahre nach ihrer Erfindung als einziges Exemplar, und es dauerte 30 Jahre, ehe sie in verbesserter Ausführung fabrikmäßig gebaut wurde.Patentfähige Erfindungen
Eine patentfähige Erfindung ist eine
- gewerblich anwendbare,
- neue,
- nicht naheliegende Lehre zum
- technischen Handeln, das heißt
- eine Anweisung zum Einsatz beherrschbarer Naturkräfte zur unmittelbaren Erreichung eines kausal übersehbaren Erfolgs
- eine Anweisung zum Einsatz beherrschbarer Naturkräfte zur unmittelbaren Erreichung eines kausal übersehbaren Erfolgs
Nicht patentfähige Erfindungen
Im Gegensatz dazu steht die Entdeckung, also das Auffinden von etwas, das schon zuvor dagewesen ist und nicht patentierbar ist, z.B. die Entdeckung einer Tierart oder eines Kontinents. Ebensowenig werden wissenschaftliche Theorien, physikalische Gesetze oder mathematische Modelle als Erfindungen angesehen; auch sie werden entdeckt.
Weiterhin werden geistig-schöpferische (sprich kreative) Werke (siehe hierzu das Urheberrecht), wie etwa Literatur, Musik oder Kunst nicht als Erfindung eingestuft.
Computerprogramme als solche sind (laut dieser Definition) sogar im mehrfachen Sinne keine patentfähigen Erfindungen. Anders sieht dies aus, wenn das Computerprogramm zur Steuerung von Naturkräftenn verwendet wird (z.B. Airbag, elektronische Motorsteuerung). Die genaue Abgrenzung wird derzeit sehr kontrovers diskutiert (siehe dazu Software-Patente).
Der juristische Term Erfindung ist keinesfalls mit dem Begriff der Innovation deckungsgleich, obwohl im politischen Diskurs diese Begriffe häufig vermischt werden.
Im Europäischen Patentübereinkommen (EPÜ) werden in Artikel 52 die Ausschlüsse vom patentrechtlichen Erfindungsbegriff aufgeführt.
Gesetze und Abkommen
- Europäisches Patentübereinkommen Artikel 52 http://www.european-patent-office.org/legal/epc/d/ar52.html#A52
Literatur
- Jörg Meidenbauer: DuMonts Chronik der Erfindungen & Entdeckungen. Dumont Kalenderverlag, Köln 2002 ISBN 3-8320-8764-8
Siehe auch
